PILOTPOZESSE

Aktuell führt Eva-Catrin Reinhardt, die Gründerin der Initiative für wirtschaftlichen Frieden, Prozesse, die die Sicherheit und Demokratie stärken sollen.

 

Später sollen dann bereits gestellte Petitionen rechtlich durchegsetzt werden. 

 

Die Prozesse finden derzeit am Landgericht und Amtsgericht Berlin statt.  Es ist eine Reaktion auf die Dysfunktionalität von Aufsichtsbehörden, die in der Causa Eva-Catrin Reinhardt

 

- keinen Anfangsverdacht für Straftaten sehen, bei z.B: Konteoeröffnungsbetrug (Eröffnen von IBAN Konten ohne Mitwirkung der Person auf deren Daten das Konto läuft).

- die gesundheitsgefährdende Straftaten nicht intensiv verfolgt oder die Aufsicht im Gesiundheitswesen verweigern 

- KFW Kreditvergaben nicht kontrollieren und Unternehmenszerstörungsversuche durch Banken zulassen  und den KFW Kreditdiebstahl 

- Beschwerden im Medizinwesen nicht nachgehen und Schlichtungsanträge ablehnen (Ärztekammer Berlin) , z.B. bei 

• Urkundenunterdrückung (Herausgabe von Patientendaten, die die Probenidentität einer Krebsdiagnosehistologieprobe nachweist
• Prüfung, warum man die Gene der Eva-Catrin Reinhardt nicht ihr selber sondern Europa zuordnet 
• Hinweisen auf Abechnungsbetrug und Geldwäsche über private Arztabrechner nicht nachgeht
• Das Doppeldatensystem nicht beeendet und Verdopplung von Krebsdiagnosen zulässt 
• Medizinsche Aufnahmen, die nicht richtig dokumentiert sind, nicht beanstandet 

Es wird davon ausgegangen, dass das eventuell kein Einzelfall sein könnte. 

 

 Es wird Unterstützung für die Durchfphrung der Klagen gesucht. Diese könnte in Form von Spenden oder Darlehen (gerne auch gegen Gewinnbeteiligung an den Schadesersatzansprüchen) oder auch Tätigkeit als Rechtsanwalt gegeben werden. Aber auch ein Bericht über die Klagen in Medien oder Besuch der Prozesse als Zeuge und Prozessbeobachter wären toll. 

 

1. Klage gegen ein Berliner Krankenhaus, welches Krebsdaten fälscht und Daten von Patienten  zusammen mit einem privaten Abrechner vervielfältigt. Es geht auch um verdrehte Histologienummern und eine Feststellung, dass die Probenidentität bei Krebs 100%ig nachgewiesen werden muss durch eine kongruente Nummernführung. und deren Nachweis  Es geht  zunächst um gerichtliche  Feststellungen, und Auskünfte.  Die Klage ist eingereicht, soll aber an das Landgericht verwiesen werden und deshalb braucht es einen Anwalt und die Etats dafür. 

 

2. Klage von einer Ärztin, die die GOÄ für private Abrechnungen nicht einhalten möchte, weil sie 1000 sender Faktoren in ihren Abrechnungn benutzt und versucht hat falsche Diagnosen durchzusetzen.  Stattt 3,5 rechnet sie mit 3.500 als Faktor ab. Sie wird unterstützt durch eine Rechstanwältin, die der Auffassung ist, die GOÄ Vorschriften gelten nicht und 3,5 sei dasselbe  wie 3.500. Es wurde auch Beschwerde bei der Rechtsanwaltskammer Berlin wegen Verstoß gegen die Rechtspflegaufgabe dieser Anwältin eingereicht. Die Widerklage ist eingereicht, soll aber an das Landgericht verwiesen werden und deshalb braucht es einen Anwalt und die Etats dafür. Es geht bei der Klage hauptsächlich darum die mögliche Nutzung der Arztabrechnungen durch Cybergeldwäschekriminalität, die heutzutage schon in Algorithmen der Abrechnungssysteme einprogrammiert ist oder sicher wird,  zu verhüten und  allgemein für das Thema Cybergeldwäsche zu sensibilisieren. Es wird angenommen , dass auch Arztadresen für die Cybergeldwäsche missbraucht werden, ohne dass Ärzte draan tatbeteiligt sind. 

 

3. Klage gegen die Grenke Bank AG auf Feststellung, dass es eine Stundenmiete  des Namens von Eva-Catrin Reinhardt von 150 Euro kostet, da diese Bank unautorisiert den Namen der Klägerin missbraucht für ein nicht autorisiertes Konto unter ihren Daten, sowie Feststellung, dass das passiert ist und Auskünfte, was die Bank auf dem Konto gemacht hat. Die Klage ist eingereicht und findet derzeit mit Rückverweisung vom Landgericht und Beschlussaufhebung am  Amtsgericht Charlottenburg statt. Der Richter hatte den Streitwert auf 1 Million Euro angehoben und 4 Rechnungen für dieselbe Klage durch die Kosteneinziehungsstelle stellen lassen.  Es soll mit der Klage juristisches Neuland betreten werden für den Datenschutz. die Klage könnte, wenn sie gewonnen wird einen Meilenstein für Starfzahlungen bei illegaler Nutzung von Personendaten bewirken. 

 

4. Eine Klage gegen die Postbank ist geplant, da diese auch illegal ein Konto auf die rds energies GmbH angelegt hat.  Dazu ist noch keine Klage eingereicht. Die Bank klärt das seit 2023 nicht. Es wäre gut die Klage in den USA zu führen. 

 

5. Einem Mahnverfahren gegen die Bank 11 wurde von dieser widersprOchen. Auch die Bank 11 hat ein unautorisiertes IBAN Konto auf Eva-Catrin Reinhardt angelegt.  Ein erster Teilbetrag in Höhe von 4.500 Euro der Rechnung für Namensmiete soll nun eingeklagt werden.  Wird das Verfahren gewonnen können beim Landgericht dann Millionen Lizenzkosten eingeklagt werden. Die Kosten der Gerichtskosten betragen ca. 500 Euro. Das Verfahren kann zunächst am Amtsgericht geführt werden und soll grundsätzlich klären, ob Banken sich an Daten von Personen und Firmen bereichern dürfen (z.B. durch Leasen der Daten für gestohlene Kredite) ohne die Bestohlenen der Daten an der Bereicherung zu beteiligen und wie hoch der Bereicherunsgwert ist. Das könnte man dann auch auf die illegale Nutzung von Bildern für die unautorisierte Pornoindustrie (Deepfake Pornos und KO-Tropfenpornos) übertragen. 

 

Weitere Klagen sind in Vorbereitung. Es geht in der Regel meist um Datenschutzthemen und Schutz der Persönlichkeitsrechte, sowie gesetzeswidriges Verhalten von Organisationen. 

 

Wenn Sie die Pilotprozessführung unterstützen möchten,  nehmen Sie gerne unverbindlich  unter [email protected] Kontakt auf.